CDU Fraktion stimmt Schaffung einer Integrationskommission zu

Die CDU Fraktion hat in der letzten Stadtverordnetenversammlung der Änderung der Hauptsatzung zugunsten der Schaffung einer Integrationskommission ihre Zustimmung gegeben. Dadurch wird im Zuge der Kommunalwahl 2021 kein neuer Ausländerbeirat gewählt, sondern eine Kommission eingesetzt, die sich um die Belange der ausländischen Bevölkerung kümmern soll. Dieser Entscheidung vorausgegangen war die Arbeit einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus Stadtverordnetenversammlung und Ausländerbeirat.

Ausschlaggebend für die CDU für diese Entscheidung war das Votum des aktuellen Ausländerbeirats. Dieser hatte sich für die Einführung der Kommission ausgesprochen.

Weiterhin wichtig für die CDU ist, dass damit ein handlungsfähiges Gremium geschaffen wird. In den letzten Jahren wurde die Arbeit des Ausländerbeirats durch einen Teil der Mitglieder behindert. Durch die überwiegende Nichtteilnahme der TILK an Sitzungen war der Ausländerbeirat nur in wenigen Sitzungen beschlussfähig. Das nun ausgerechnet von dieser Seite die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung kritisiert wird, kann die CDU Fraktion nicht nachvollziehen.

"Man kann nicht erst die Arbeit eines Gremiums blockieren und dann die Schaffung eines alternativen, handlungsfähigen Gremiums kritisieren.", so die Fraktion.

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