Start frei: Kelsterbach Stadtverordnetenversammlung 2021-26 konstituiert


Jetzt kann es losgehen! 31 neu gewählte Stadtverordnete kamen am Montag zum ersten Mal in der Legislaturperiode 2021/2026 im Fritz-Treutel-Haus zusammen. In der konstituierenden Sitzung wurde der Rahmen für kommunalpolitische Arbeit der kommenden fünf Jahre gesteckt. Eine neue, spannende Zeit mit herausfordernden Projekten und Herausforderungen liegt vor uns. Die Kelsterbacher CDU tritt sowohl mit bewährten Kräften als auch neuen Köpfen motiviert an, um an Kelsterbachs Zukunft mitzuarbeiten.


Doch von vorn. Der Start in eine Wahlperiode bringt verschiedene Formalitäten mit sich. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Ockel übernahm Helga Oehne – dieses Mal nicht als Stadtverordnetenvorsteherin, sondern als Alterspräsidentin, die Sitzungsleitung und führte durch die Wahl ihres Nachfolgers im Amt des Vorsitzenden. Dieses ehrenvolle Amt bleibt in Händen der CDU-Fraktion.  Unser Stadtverbandsvorsitzende Frank Wiegand erhielt hierfür ein klares Votum des Parlaments. Zu seinen Stellvertretern wurden Hans-Peter Hamann (SPD) und Dieter Tanke (WIK) gewählt. Anschließend gaben sich die 31 Stadtverordneten eine neue Geschäftsordnung und beschlossen über die Hauptsatzung der Stadt Kelsterbachs, zwei feste Bestandteile der ersten Sitzung, da hier Grundlagen der kommunalpolitischen Arbeit, wie zum Beispiel die Aufgaben der Ausschüsse, festgelegt werden.

Die CDU-Fraktion wird in den drei Ausschüssen von folgenden Personen vertreten:

  • Haupt- und Finanzausschuss (H&F): Uwe Albert und Hubert Ley
  • Ausschuss für Bauen, Planen, Umweltschutz und Mobilität (BPUM): Christine Breser und Frank Wiegand
  • Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur, Sport und Integration (BSKSI): Katharina Rathmann und Dr. Karina Strübbe
Die erste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung war stark von den zurückliegenden Wahlen geprägt: Den Stadtverordneten oblag es, über die Gültigkeit der Bürgermeister- und Kommunalwahl zu befinden. Diese wurde jeweils mehrheitlich bestätigt. Außerdem beschlossen die Stadtverordneten die Einführung eines elektronischen Abstimmungssystems und schufen die Möglichkeit, die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung künftig im Internet zu übertragen.

Schließlich beschloss die Stadtverordnetenversammlung noch die künftige Zusammensetzung des Magistrats. Helga Oehne und Alexander Niedermann werden die CDU-Fraktion im Magistrat vertreten. Zugleich nicht mehr im Magistrat vertreten sind Alfred Wiegand und Paul Stein. „Ich möchte mich im Namen unseres gesamten Stadtverbandes bei Alfred und Paul für ihr jahrzehnte langes Engagement für die Belange unserer Stadt bedanken. Alfred hat sich in besonderem Maße um unsere Stadt verdient gemacht und wird uns auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen“, bedankte sich Frank Wiegand bei den scheidenden Stadträten.

Bereits zum Jahreswechsel ist Alexander Leonhardt wegen seines Wohnortwechsels aus dem Stadtparlament ausgeschieden. Nachrückerin Gisela Agricola trat zur Kommunalwahl nicht mehr an. „Alexander hat den BSKS als Ausschussvorsitzender geführt und in unserer Fraktion wichtige Themen angestoßen. Leider ist er nun nicht mehr Teil der Fraktion, bleibt uns aber zumindest im Stadtverband erhalten. Auch bei Gisela Agricola möchte ich mich bedanken, dass sie kurzfristig noch einmal in die Fraktion eingetreten ist“, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Albert.

Bereits in der nächsten Woche startet das Parlament in einen arbeitsreichen Mai. So tagt am Montag, 3. Mai, der BPUM, am Mittwoch, 5. Mai, der BSKSI und am Donnerstag, 6. Mai, der H&F. An die erste Ausschusswoche schließt sich direkt die zweiten Stadtverordnetenversammlung am Montag, 10. Mai um 19 Uhr, an. Im Mai steht zudem noch eine weitere Sitzungswoche mit einer Sondersitzung des Stadtparlaments wegen der Amtseinführung des wiedergewählten Bürgermeister Manfred Ockel am 31. Mai an.

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